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Montag, 25.07.2016

Alternativen

Das Bundesberggesetz ist dringend reformbedürftig!

 

An dieser Stelle über Alternativen zu fossilen Energieträgern, über eine Gesellschaft ohne Erdöl und Erdgas zu schreiben, spränge den Rahmen. Außerdem ist dazu bereits so viel geschrieben und gesagt worden, dass es nicht an Worten fehlt, sondern wie fast immer an beherzten Taten und mutigen Schritten. Sei es im alltäglichen Handeln eines jeden von uns, oder sei es im Spiel der Großen und Mächtigen. Dazwischen mag irgendwo das Feld der Politik liegen.

 

Nach dem Bundesberggesetz werden von dem zuständigen Bergamt des jeweiligen Bundeslandes die Genehmigungen u.a. für den Bau von Erdgasspeichern erteilt. Anhand unserer und der Erfahrungen anderer Bürgerinitiativen mit dem Bundesberggesetz sehen wir dringend Handlungsbedarf (= Reformbedarf) bei der Ausgestaltung dieser rechtlichen Grundlagen.

 

Bundesberggesetz

§ 1 Zweck des Gesetzes

Zweck dieses Gesetzes ist es,

  1. zur Sicherung der Rohstoffversorgung das Aufsuchen, Gewinnen und Aufbereiten von Bodenschätzen unter Berücksichtigung ihrer Standortgebundenheit und des Lagerstättenschutzes bei sparsamem und schonendem Umgang mit Grund und Boden zu ordnen und zu fördern

 

Wir stimmen mit der Meinung der Grünen Bundestagsfraktion überein, dass das Bundesberggesetz antiquiert und undemokratisch ist und dringend einer grundlegenden Reform bedarf.

Das Gesetz stammt aus dem 19. Jahrhundert und wurde in erster Linie gestaltet, um der damaligen Kriegswirtschaft ungehinderten Zugang zu Ressourcen zu ermöglichen. Das Gesetz sieht keine ausreichende Öffentlichkeitsbeteiligung bei Infrastrukturprojekten und Bergbauvorhaben vor. Die Grüne Bundestagsfraktion fordert,

-        die überkommene Trennung von Grund- und Bergeigentum im Bundesberg-gesetz abzuschaffen,

-        die generelle Beweislastumkehr im Falle von Bergschäden einzuführen,

-        eine ergebnisoffene Abwägung zwischen privaten Bergbauinteressen und entgegenstehenden gesellschaftlichen Zielen unter Berücksichtigung aller möglichen Folgeschäden zu schaffen,

-        Klagemöglichkeiten zu  verbessern

… und vieles mehr (aus einem Brief Oliver Krischers, MdB der Grünen, an uns im Mai 2011).

 

Die derzeitige Bundesregierung hält die rechtliche Grundlage für angemessen und sieht keinerlei Handlungsbedarf. Cui bono? Wem nutzt es? Spielen hier die Großen und Mächtigen bereits auf dem weiten Feld der Politik Fußball bzw. Golf? Nun ja, der Rasen wird nicht immer Schwarz/Gelb bleiben. Doch Taten und mutige Schritte brauchen keine Farben – ganz egal, ob Gelb oder Schwarz oder Grün oder Rot oder Blau.

 

Die Durchführung des Genehmigungsverfahrens ist Ländersache. Die Fraktionen von SPD und CDU von Mecklenburg-Vorpommern stellten im September 2010 einen Antrag, in dem der Landtag die Landesregierung auffordert, „die Möglichkeit zur Schaffung einer unterirdischen Raumordnung zu prüfen mit dem Ziel, unterirdische Nutzungskonflikte zu vermeiden oder zu vermindern, um eine nachhaltige, wirtschaftliche, soziale und ökologische Raumentwicklung in Mecklenburg-Vorpommern sicherzustellen“. Es bleibt für uns abzuwarten, ob eine unterirdische Raumordnung uns dem Ziel näher bringt, dass unsere Landschaft vor bergrechtlicher Nutzung bewahrt wird. Wir warten mutig ab – und sicher nicht tatenlos!

                                                                                                                              Anja Rosenthal

Die wichtigste Alternative heißt "Energie sparen!", wozu wir alle in unserem Alltag etwas beitragen können. Wie man z.B. beim Heizen den Gasverbrauch senken kann - dazu beraten die Verbraucherzentralen. Hier kommen Sie weiter:
http://www.verbraucherzentrale-rlp.de/UNIQ131628244602057/link861161A.html

Atomenergie: Brücke ins Nichts

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Atomausstieg jetzt: Die Zeit ist reif

(Analysen und Alternativen, in »Blätter« 4/2011, Seite 45-54)

Alle Welt redet von erneuerbaren Energien, mit Sympathie wie für schönes Wetter. Kaum jemand bestreitet noch, dass sie die Perspektive für die Energieversorgung der Menschheit darstellen. Doch dieser Wahrnehmungswandel ist erst wenige Jahre alt. Die weltweite Aufmerksamkeit entstand gegen den politischen, wirtschaftlichen und publizistischen Mainstream der Energiediskussion. [mehr...]


Sonne oder Atom

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Die Debatte um die Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftwerke klingt harmlos. „Warum nicht?“, fragen sich viele. Gelockt wird mit dem Köder, damit Zeit zu gewinnen für die Mobilisierung erneuerbarer Energien, und mit dem Versprechen auf billige Strompreise, da es sich bei den laufenden Atomkraftwerken um bereits abgeschriebene Anlagen handelt. [mehr...]